"Perspektiven des Freihandels – CETA stoppen" -

Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Andreas Fisahn

Geht es nach der CDU/CSU-Fraktion, dann soll das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Canada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA) „schnellstmöglich“ ratifiziert werden. Bislang aber wurde die Abstimmung im Bundestag mehrfach verschoben.
Kritiker:innen gehen davon aus, dass Umweltschutz, Verbraucher:innen, Arbeitnehmer:innen und unsere Demokratie durch das Abkommen Schaden erleiden. Lässt sich die Zustimmung der Regierungskoalition noch verhindern?

Andreas Fisahn hatte eine Antragstellerin bei ihrer Klage gegen die Zustimmung der Bundesrepublik Deutschland zu CETA vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten.

Die Referenten werden unter anderem auf die Fragen eingehen,

• was ist CETA und welche Interessengruppen und Parteien setzen sich dafür ein, welche dagegen?
• wo stehen wir im Entscheidungsprozess und wie könnte CETA noch verhindert werden?
• welche Nachteile durch CETA drohen, und für wen?
• ob und inwieweit die Zustimmung zu CETA durch den Bundestag verfassungswidrig wäre und welche rechtlichen Schritte nach eventueller Zustimmung des Bundestages möglich sind.
• Wie sind die Verschiebungen der weltweiten Machtkonstellationen mit Blick auf den Freihandel zu beurteilen, welche Politik sollten fortschrittliche Kräfte verfolgen?

Im Anschluss an den Vortrag besteht die Gelegenheit zu Fragen und Diskussion.